Was ist die EU-Battlegroup?

“Mit dem EU-Battlegroup-Konzept schuf die Europäische Union die Grundlage, sich ihrer selbstauferlegten Verantwortung als „Global Player“ für ein „sicheres Europa in einer besseren Welt“ zu stellen.”
(“Battlegroups – Eigenständig einsatzfähig”, Heino Matzken, erschienen in: if – Zeitschrift für innere Führung, veröffentlicht auf http://www.if-zeitschrift.de)

Die EU Battle Group (EU-BG) ist eine Kampfgruppe, die es den Ländern der Europäischen Union ermöglichen soll, sehr kurzfristig und unabhängig von der NATO militärisch in neuen Einsatzgebieten zu operieren. Dort sollen die Battlegroups entweder selbständig operieren oder aber “am Anfang zur Schaffung von Voraussetzungen für eine mögliche Folgetruppe der EU, NATO oder VN eingesetzt” werden (ebd.) – sprich: schnell eingreifen und gegebenenfalls eine dauerhafte militärische Besetzung vorbereiten.
Eine Battlegroup besteht dabei aus etwa 1500 Soldaten und wird jeweils für ein halbes Jahr aufgestellt. Seit 2007 werden zwei Battlegroups pro Halbjahr einsatzbereit gehalten: “Ihren Kern bildet ein verstärktes Infanteriebataillon mit Stabskompanie, drei oder mehr Infanteriekompanien, Feuerunterstützung und Aufklärung. Zur Kampfunterstützung können unter anderem Pionier-, Artillerie-, und Fernmeldekräfte beigestellt werden, logistische und sanitätsdienstliche Unterstützung vervollständigen die Truppe” (ebd.)

Es handelt sich also um eine schlagkräftige Truppe, die bei kurzfristig auftretenden Konflikten möglichst schnell dafür zu sorgen hat, dass die Interessen der EU-Imperialisten in der jeweiligen Konfliktregion gewahrt bleiben oder aber ausgebaut werden. Die eigenen, NATO-unabhängigen militärischen Strukturen der EU sind dabei vor allem Ausdruck der Konkurrenz zum US-Imperialismus, wie es Dietrich Pohlmann, Berater für die Sicherheitspolitische Arbeit der Landesgruppe Bayern im Verband der Reservisten der deutschen Bundeswehr in einem Beitrag im Internet deutlich beschreibt:
“Die politische Grosswetterlage zeigt, dass die USA sich künftig weniger weltweit engagieren werden, sondern sich auf die für sie wichtigen Krisengebiete konzentrieren werden. Für den Einsatz der EU Battle Group werden da noch manche Krisengebiete übrig bleiben.” (http://www.reservisten-aschaffenburg.de/kreisgruppe/info/sipo/200703142151loca001.html)
Als mögliches Einsatzgebiet für die schnellen Battlegroups haben die EU-Strategen dabei vor allem Afrika im Auge: ”Geeignet, aber nicht begrenzt auf Einsätze in gescheiterten Staaten (Failed States), „von denen sich die meisten in Afrika befinden“ (eine gewisse Ausrichtung auf diesen Kontinent ist hier erkennbar), sollen diese Truppen innerhalb von zehn Tagen (nach der politischen Entscheidung durch den Europäischen Rat, „decision to launch“) mit der Implementierung im Einsatzgebiet beginnen.” (Matzken)
Die Battlegroups werden in der Regel multinational aufgestellt, wobei Deutschland von Beginn an eine besondere Rolle zukommt: “Bis 2010 beteiligt sich Deutschland an zwei EU-Battlegroups als Lead-nation (DEU-NLD-FIN I/07, und gemeinsam mit Frankreich an DEU-FRA-BEL-LUX-ESP II/08) und in weiteren zwei EU-Battlegroups als Truppensteller (ESP-DEU-FRA I/08 und POL-DEU-LVA-LTU-SVK I/10).” (ebd., “Lead nation” = Führungsnation)
Über die gegenwärtigen deutschen Kontingente in den EU-Battlegroups gibt es widersprüchliche Angaben. Über die mögliche deutsche Beteiligung an einem Battlegroup-Einsatz in Libyen berichtet Spiegel-Online: “In der EU-Battlegroup ist die Bundeswehr derzeit mit 990 Mann beteiligt - mit Sanitätern, Pionieren und Feldjägern. Doch bedeutet das noch keine endgültige Festlegung über die Größe einer möglichen deutschen Militärbeteiligung. Was im einzelnen zum Einsatz kommen könnte, sei erst absehbar, wenn ein entsprechender Operationsplan vorliege, so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.” (Spiegel Online v. 08.04.)
Was auch immer die Propaganda in den deutschen Medien behauptet: Der Schutz der “Lieferungen von Hilfsgütern” in Libyen ist für Deutschland nur ein Vorwand, um möglicherweise Truppen zu schicken. In Wahrheit geht es darum, die geostrategischen Interessen des deutschen Imperialismus in Nordafrika mit militärischen Mitteln zu sichern.
Keine deutschen Truppen nach Libyen! | Roter Morgen 11/2010
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