20 Jahre Mauerfall

Nicht der Sozialismus scheiterte 1989, sondern das
revisionistische System der DDR und der Sowjetunion
Die Medien sind voll von Jubiläumsfeierlichkeiten zum 20. Jahrestag des Mauerfalls vom 9. November 1989, wo in allen größeren Metropolen wie London, Paris oder New York symbolisch Mauern eingerissen wurden.
"Das Terrorregime ist zu Ende und endlich war der Weg frei zur
Demokratie " oder Willy Brandts berühmt gewordener Spruch "Jetzt
wächst zusammen was zusammen gehört!" Dass dieses Zitat frei erfunden ist
kümmert niemanden, aber ein anderes Zitat aus der Zeit zeigt umso anschaulicher was "Wiedervereinigung" doch eigentlich bedeutet " Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche!"

An diesem Tag ist nicht der Sozialismus beseitigt worden, dies geschah viel früher, sondern ein entartetes System, ein wahres Arbeiter- und Bauerngefängnis musste aufgrund seiner inneren Widersprüche untergehen. Die Arbeiterklasse war längst nicht mehr Herr über diesen Staat, ihre
Diktatur, die Diktatur des Proletariats, war lange schon beseitigt
worden und eine neue Ausbeuterklasse war an ihre Stelle getreten, hatte die Macht in Partei und Staat an sich gerissen. Wie in der Sowjetunion und den anderen Staaten des Warschauer Paktes waren es revisionistische Systeme,
die nichts mit dem Sozialismus gemeinsam haben.

Diese Systeme unterdrückten und beuteten die werktätigen Massen
aus, sie nahmen ihnen alle Rechte und stellten sie unter das Diktat dieser
neuen Ausbeuter. Die Frage, ob es sich um kapitalistische oder eine
andere Form der Ausbeutung handelt, kann an dieser Stelle nicht
behandelt werden - was aber zutreffend ist, ist, dass in allen diesen
Staaten das Proletariat nicht mehr an der Macht war und dementsprechend
diese Staaten auch nicht fortschrittlich waren.

Noch heute kommen von RevisionistInnen verschiedenster Spielart Kommentare und Einschätzungen, wie zB: " Die DDR war das fortschrittlichste, was die deutsche Arbeiterklasse je erkämpft hat!" oder " Die DDR
hatte zwar ihre Fehler, aber zumindest war sie sozialer als jedes kapitalistische
Land" Diese Menschen verblenden bewusst die Klassenverhältnisse, um diese
Systeme zu rechtfertigen. Die Arbeiterklasse braucht keinen "Fürsorge- sozialismus", wo eine Schicht bzw. Klasse sich um das "Weh und Wohl der Massen" kümmert. Der Sozialismus ist das System, in dem die Arbeiterklasse
die Macht im Staat hat, sie im Besitz der Produktionsmittel ist und zum
ersten Mal in der Geschichte der Menschheit tatsächlich die Mehrheit der Gesellschaft herrscht. Sie führt ihre Diktatur über die Räte aus, in denen die werktätigen Massen über alle gesellschaftlichen Belange entscheiden. Dies
geschieht nur mit einer kommunistischen Partei, die es versteht, die
schöpferische Kraft der Arbeiterklasse zu nutzen, um die Klassenunterschiede abzuschaffen und zum Kommunismus zu gelangen. Nach dem Mauerfall hat sich überall eine Tendenz des Defätismus breit gemacht. Gerade für viele
revisionistische Organisationen war das ein herber Rückschlag. Selbst nach dem Untergang konnte und wollte man nicht von diesen bankrotten Systemen loslassen, man sprach nun von einer "Konterrevolution", die 1989 das
Ende der ehemaligen Ostblock- Staaten besiegelte.

Für uns MarxistInnen-LeninistInnen ist klar, warum sie so sprechen. Diese Menschen möchten einen "Sozialismus", in dem die Arbeiterklasse in Ketten gelegt ist, in dem sie ihrer Rechte beraubt ist. Ein Sozialismus, in dem die lange erkämpften demokratischen Rechte als "bürgerlich" abgetan und verboten wurden. Sie wollen nicht die Diktatur des Proletariats, sondern
die Diktatur der Partei, sie wollen dass eine Handvoll Führer der Partei, Bürokraten und Direktoren den Staat schalten und verwalten, "die wissen es am besten".

An dieser Stelle sei gesagt, die imperialistischen Mächte hatten natürlich
ihren Anteil am Untergang der revisionistischen Staaten gehabt, durch Aggression und Sabotage, - das war aber nur ein untergeordneter
Faktor: Die revisionistischen Staaten sind aufgrund ihrer inneren Widersprüche zugrunde gegangen. Gerade das vergessen zwanzig Jahre
danach manche "ML-Organisationen" und machen sich damit zu
Apologeten des Revisionismus. Wenn wir uns nicht bemühen die Widersprüche auf historisch-materialistischer Weise zu analysieren
und uns scheuen, auch eigene Fehler und Falschauffassungen zu
widerlegen, werden wir nie aus den Fehlern der Geschichte lernen.

Die Arbeiterklasse in Deutschland hat nicht ihre geschichtliche Aufgabe vertan, gerade heute, in Zeiten von Hartz IV, Sozialabbau und Massenarbeitslosigkeit, wo die Verhältnisse sich immer weiter verschärfen und die Proteste von
Arbeitern, Angestellten, Studenten, Schülern und Erwerbslosen sich
formieren, wenn auch noch schwach, zeigt sich dennoch, dass die Notwendigkeit einer Alternative zum Kapitalismus bei immer mehr
Menschen angelangt ist. Das linke Spektrum der Sozialdemokratie, wie die Linke oder auch Attac sind nicht in der Lage, die verschiedenen Kämpfe zu
verbinden. Auch Bewegungen wie "Zeitgeist" aus den USA mit ihrer
"ressourcenorientierten Wirtschaft" die offen keine politische Aktivität
ausser des Konsumboykotts fordern, verblenden nur die Arbeiterklasse und schaden dem Klassenbewustsein. Auch mit diesen Organisationen muss sich näher ausseinander gesetzt werden, aber heute muss die Aufgabe von
Kommunisten sein, den Sozialismus als einzige Perspektive in die Gesellschaft hineinzutragen.

Wir als KPD arbeiten an dieser Aufgabe, auch wenn wir heute schwach sind. Deswegen muss es die Pflicht von MarxistInnen-LeninistInnen sein, sich für den Aufbau einer starken kommunistischen Partei einzusetzen! | Roter Morgen 3/2009
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