Wanderausstellung der Antiimperialistischen Aktion

08.09.2008

Die Antiimperialistische Aktion, ein Bündnis, in dem die KPD Mitglied ist, hat eine Wanderausstellung für den Kampf gegen den imperialistischen Krieg fertiggestellt. Die Ausstellung ist thematisch breit gefächert und kann von der Webseite der Antiimperialistischen Aktion – www.antiimperialistische-aktion.de mit einer Gebrauchsanleitung heruntergeladen werden. Wendet euch an uns, wenn ihr Detailinformationen haben oder Redner für Veranstaltungen vermittelt haben wollt.



Afghanistan

Hauptstadt: Kabul * Fläche: 652.225 km².* Einwohnerzahl: ca. 29 Millionen * Amtssprachen: Paschtu, Persisch * Natürliche Ressourcen: Eisen- und Kupfererze, Erdgas, Kohle, Halbedelsteine (v.a. Lapislazuli) * Geostrategisch wichtige Lage: Zugangsweg zu den Ölvorkommen am Kaspischen Meer

Die Kolonialgeschichte des Landes

Britische Besatzung
Seit Mitte des 19. Jahrhunderts versuchte die damalige Weltmacht Großbritannien, Afghanistan als Kolonie zu erobern und führte zu diesem Zweck insgesamt drei Kriege gegen die Völker des Landes („anglo-afghanische Kriege“): Der zweite Feldzug 1878 endete damit, dass die Briten Kabul niederbrannten und eine Marionette als König des Landes installierten. Es folgten 40 Jahre, in denen Afghanistan vollständig unter britischer Kontrolle stand und Teile des Landes der Kronkolonie Indien angeschlossen wurden.
Der dritte afghanische Befreiungskrieg von 1919 führte zur Unabhängigkeit des Landes, die aber mit großen Gebietsverlusten an das spätere Pakistan einherging.

Sowjetische Besatzung
Seit Mitte der 60er Jahre baute vor allem die imperialistische Sowjetunion ihren Einfluss auf Afghanistan immer mehr aus: erst knüpfte sie enge Kontakte zum Regime unter König Mohammed Zahir, der 1973 durch Daoud Khan gestürzt wurde.
Daoud und sein Nachfolger Tariki wurden 1978 bzw. 1979 ermordet und durch neue sowjetische Marionetten ersetzt.
Um die Kontrolle über das Land zu sichern, marschierte die sowjetische Armee 1979 in Afghanistan ein und führte zehn Jahre lang Krieg gegen den erbitterten Widerstand der afghanischen Bevölkerung.

Die USA, Saudi-Arabien und Pakistan mischten in diesem Krieg mit, indem sie islamische Guerilla-Truppen (die sog. Mudschaheddin) mit Geld und Waffen gegen ihre Konkurrenzmacht Sowjetunion unterstützten. Zu diesen Mudschaheddin gehörten u.a. die Gruppierungen um Osama Bin Laden.
Der damalige US-Präsident Carter äußerte in einer Radioansprache Anfang 1980 sehr deutlich, worum es den Supermächten in Afghanistan eigentlich ging: „Wir müssen uns über die strategische Bedeutung Afghanistans für Stabilität und Frieden im Klaren sein... Ein sowjetisch besetztes Afghanistan bedroht sowohl Iran als auch Pakistan und ist ein Sprungbrett für eine sowjetische Kontrolle über einen großen Teil der Ölversorgung der Welt.“

Die Taliban – Geschäftspartner der BRD
Nach dem Abzug der sowjetischen Truppen 1989 und dem Sturz des alten Regimes im Jahr 1992 entwickelten sich Widersprüche und Kämpfe innerhalb der Mudschaheddin.

Aus Teilen von ihnen gingen die Taliban hervor, die bis 1996 den Großteil des Landes einnahmen und ein zutiefst rückschrittliches, mittelalterliches Regime errichteten.

Vermutlich wurden die Taliban vom pakistanischen Geheimdienst ISI aufge-baut. Finanziell unterstützt wurden sie definitiv u.a. von den US-Konzernen Enron und Unocal, die mit ihnen bereits seit 1995 über den Bau einer Pipeline durch Afghanistan verhandelten. Aus der BRD wurden Ende 1998 Panzerfäuste, weitere Waffen und Zubehör im Wert von 34,5 Mio. DM über den ISI an die Taliban geschleust.

Offiziell wurde das Regime zwar weder von der BRD noch von den USA diplomatisch anerkannt. Dennoch führten dieselben Länder in den Jahren 2000 bis 2001Verhandlungen mit den Taliban und den verfeindeten Warlords der „Nordallianz“ über die Bildung einer gemeinsamen Regierung:

(...)

Bei den Verhandlungen ging es um die Schaffung einer „stabilen“ Regierung, die für die nötige „Sicherheit und Ruhe“ in Afghanistan sorgen würde, damit amerikanische, deutsche und weitere Konzerne sich ungestört die Reichtümer des Landes aneignen könnten – ob nun unter den Bedingungen eines neuen Königreichs unter Mohammed Zahir oder unter einem Regime wie dem der Taliban:

„Der Vertreter der Taliban in der Bundesrepublik, Nek Muhamed Nekmal, gab an, Siemens und Hoechst hätten ihm gegenüber ihr Interesse an einem Afghanistangeschäft bekundet. Inzwischen wurde auch ein an Afghanistan interessiertes internationales Firmenkonsortium, Afghanistan Development Co., unter deutscher Führung gebildet, dessen Experten in Ainak, 35km südlich von Kabul, nach Kupfer suchten.“ (Quelle: www.nadir.org)

Außerdem musste eine Regierung her, die international anerkannt würde. Das war eine Bedingung dafür, dass bspw. Unocal für sein Pipeline-Projekt Kredite von der Weltbank in Anspruch nehmen könnte.

Die Verhandlungen zwischen Taliban und Nordallianz scheiterten jedoch, eine „stabile“ Regierung kam nicht zustande – also musste das Taliban-Regime aus Sicht der Imperialisten weg.

Der Überfall auf Afghanistan 2001
Nach dem Scheitern der Verhandlungen haben die NATO-Mächte aus Anlass der Anschläge vom 11. September Afghanistan angegriffen.
In einer ersten Welle wurden im Oktober Kabul, Kandahar und andere Städte bombardiert.

Im Dezember 2001 fanden in Bonn Verhandlungen der Imperialisten über die Aufteilung Afghanistans statt. Sie beschlossen die Einrichtung einer Besatzungsmacht und bestimmten eine Übergangsregierung, deren Schlüsselposten an die Drogenproduzenten und Warlords der „Nordallianz“ vergeben wurden. Als Präsident der Übergangsregierung installierten die neuen Kolonialmächte Hamid Karzai, der bei den Verhandlungen über den Pipeline-Bau mit den Taliban als Berater der Firma Unocal fungiert hatte.

Das Besatzungsregime
Die Besatzungsmacht in Afghanistan besteht nach offiziellen Angaben aktuell aus knapp 49.000 Soldaten aus 38 verschiedenen Ländern.
41.000 Soldaten entfallen hierbei auf das ISAF-Mandat der UNO, 7000 auf die US-geführte Operation Enduring Freedom („Andauernde Freiheit“).
Die größten Kolonialmächte in Afghanistan sind die USA und die führenden Staaten der EU, darunter vor allem Deutschland.
(...)

Neben den ISAF-Truppen befinden sich bis zu 100 Soldaten des „Kommando Spezialkräfte“ im Kampfeinsatz in Südafghanistan. Über diesen Einsatz wird nirgends berichtet.
Seit April 2007 unterstützen deutsche Tornado-Flugzeuge die OEF-Truppen in Südafghanistan.
Seit dem 1. Juli diesen Jahres befinden sich außerdem rund 200 Soldaten der Augustdorfer Panzerbrigade als „schnelle Eingreiftruppe“ ganz offiziell im Kriegseinsatz in Masar-i-Scharif in Nordafghanistan.

Die deutsche Militärmaschinerie ist nicht in Afghanistan, um der dortigen Bevölkerung zu helfen und sie ist dort auch nicht willkommen.

Die Jagdbomber, Panzer, Mörsergranaten und Streubomben der Besatzungstruppen haben nach Schätzungen der Zeitschrift „The Guardian“ bis heute zwischen 20.000 und 49.600 Afghaninnen und Afghanen getötet.

Die Zivilisten, die in Afghanistan von den Kolonialmächten ermordet werden, sind in den Nachrichten nicht zu sehen. Es gibt keine offiziellen Zahlen über sie.
Die Badische Zeitung berichtete am 28.7.2007: „Die Bundeswehr hat den Zugang der Presse zu den in Afghanistan stationierten Soldaten massiv erschwert. Seit über einem Jahr kann man nur mit Soldaten reden, wenn ein Aufpasser dabei ist und wenn höchste Stellen in Berlin eine Genehmigung erteilen. Diplomaten und hohe Militärs dürfen häufig nichts sagen. Ihre Chefs in der Heimat fürchten, wie könnten etwas Unangenehmes preisgeben.“

Dennoch erreichen manche Informationen die Öffentlichkeit:

Im Mai 2007 berichtete die ARD-Sendung Monitor über einen Brief des militärpolitischen Beraters der Bundesregierung in Afghanistan. Der Berater kritisiert die Eskalation der militärischen Gewalt in Afghanistan. Es sei „unerträglich, dass die Koalitionstruppen und ISAF bewusst Teile der Zivilbevölkerung und damit erhoffte Keime einer Zivilgesellschaft bekämpfen. Westliche Jagdbomber und Kampfhubschrauber verbreiten Angst und Schrecken unter der Zivilbevölkerung.“

Die Besatzungsmächte und ihre afghanische Marionettenregierung lassen ihre Gefangenen foltern, wie es in Deutschland besonders durch den Fall von Murat Kurnaz bekannt geworden ist, der auf einem US-Militärstützpunkt gefangen gehalten, nach eigenen Angaben von KSK-Soldaten mißhandelt und in Ketten von deutschen Geheimdienstleuten verhört wurde.

Die Besatzungstruppen der Bundeswehr und der anderen imperialistischen Mächte sollen in Afghanistan die „Sicherheit und Ruhe“ herstellen, die die Konzerne zur Ausplünderung dieses Landes benötigen.

Unter dem Besatzungsregime blüht der Drogenhandel in Afghanistan: Laut Angaben des UN-Jahres-Drogenberichts von 2007 sind die Opiumanbaugebiete auf 104.000 Hektar angewachsen. Das entspricht etwa der Weinanbaufläche Deutschlands.

Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan unterscheidet sich durch nichts von der britischen Kolonialmacht oder der sowjetischen Invasion in den 80er Jahren.
Die Völker Afghanistans bekämpfen die Bundeswehrtruppen und ihre Alliierten ebenso erbittert, wie sie bereits früher die Besatzungstruppen bekämpft haben. Dieser bewaffnete Widerstand weitet sich aus:
Die Feuerüberfälle auf NATO-Truppen haben sich 2007 innerhalb von 12 Monaten verdreifacht, Angriffe auf die „Sicherheits“kräfte der afghanischen Marionettenregierung vervierfacht und Selbstmordattentate gegen die Besatzungstruppen versechsfacht.
• Nach offiziellen Angaben sind bis November 2007 21 Bundeswehrsoldaten und 18 Mitglieder des KSK (Kommando Spezialkräfte) umgekommen.

Unabhängig davon, welche politischen Gruppen innerhalb des Widerstands aktiv sind: Der Kampf gegen die Besatzungstruppen hat die Unabhängigkeit Afghanistans zum Ziel und ist daher gerecht.

Interessen des deutschen Imperialismus in Afghanistan

Afghanistan ist aus mehreren Gründen ein strategisch wichtiger Stützpunkt für den deutschen Imperialismus und seine Verbündeten:

1.) Zugang zu Rohstoffen
Afghanistan liegt in der Region des Mittleren Ostens und in der Nähe des Kaspischen Meeres. In dieser Region befinden sich die weltgrößten Öl- und Gasvorräte, die von hoher strategischer Bedeutung für das deutsche Kapital sind.

Afghanistan verfügt außerdem über eigene Rohstoffvorkommen, darunter Erdgas und Kohle.
Das „Verteidigungs“ministerium hat in seinem Weissbuch von 2006 erklärt, dass Deutschland „aufgrund seines großen Außenhandelsvolumens und der damit verbundenen hohen Abhängigkeit von sicheren Transportwegen und –mitteln in globalem Maßstab verwundbar“ sei.
„Verwerfungen im internationalen Beziehungsgefüge, Störungen der Rohstoff- und Warenströme“ müssten „vermieden“ werden.

Im Klartext heißt das: Im Interesse der Deutschen Bank, von Siemens, von RWE usw. muss die BRD wenn nötig Kriege führen, um Rohstoffwege und Absatzmärkte zu sichern. Afghanistan ist hierfür ein Beispiel.


• 2.) Das Geschäft mit dem Wiederaufbau
Wird ein Land in Schutt und Asche gebombt und militärisch besetzt, verdient zuerst die Rüstungsindustrie – im Falle Deutschlands besonders der europäische Rüstungskonzern EADS, Rheinmetall oder der Fabrikant von „Leopard“-Panzern und „Dingo“-Fahrzeugen Krauss-Maffei:

„Die EADS European Aeronautic Defence and Space Company (...) hat alle ihre Finanzziele für 2001 übertroffen. Ihr Umsatzwachstum lag mit 27 Prozent deutlich über der anvisierten Marke von 20 Prozent (...)“ (Meldung auf der EADS-Homepage)

„(...) die Bundeswehr ist der wichtigste Kunde der Münchner Panzerschmiede [Krauss-Maffei Wegmann]. Ihre Aufträge sorgen nicht nur für 30 Prozent des Umsatzes des Rüstungsbetriebs. Die Produkte für das heimische Militär sind auch die Referenz für das Exportgeschäft.“ (WELT-online vom 30.03.08)

(...)
Nach der Zerstörung des Landes und seiner Infrastruktur kommen die Konzerne beim Wiederaufbau zum Zug:

Bereits Mitte 2002 erhielt Siemens den Zuschlag für den Aufbau eines Telefonnetzes in Afghanistan. Darüber hatte der Konzern schon einige Jahre zuvor mit den Taliban verhandelt.

Siemens-Chef Heinrich von Pierer war 2004 der erste Chef eines Weltkonzerns, der eine Rede vor dem UN-Sicherheitsrat hielt. Von Pierer wies besonders auf den Siemens-Traditionsstandort Afghanistan hin, wo der Konzern schon 1930 ein Büro unterhielt, das Anfang 2003 wiedereröffnet wurde. Und er erklärte: „Unsere Grundphilosophie lautet: Wir sind hier, um zu bleiben.“ (www.trend.infopartisan.net)
• 
Im August 2003 eröffnete die deutsche Kolonialministerin Wieczorek-Zeul (SPD) die „Afghan Investment Support Agency“, die laut Angaben des Auswärtigen Amtes Investoren „bei der Registrierung“ unterstützt und „die afghanische Regierung zu den Rahmenbedingungen des Wirtschaftens“ berät.

Die „Rahmenbedingungen des Wirtschaftens“ sind dieselben wie in allen Kolonien und Neokolonien: Aneignung der nationalen Rohstoffvorkommen durch die Konzerne aus den imperialistischen Ländern und Öffnung der nationalen Märkte für deren Produkte.

„Es ist damit gelungen, eine erhebliche Anzahl ausländischer Investoren für Afghanistan zu gewinnen, vor allem in den Sektoren Bauwirtschaft, Telekommunikation, Leichtindustrie, Dienstleistungen (insbesondere internetgestützte Dienstleistungen) und Weiterverarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Die Bundesregierung unterstützt in einem „Public-Private Partnership“ den Aufbau einer Zuckerfabrik in der Provinz Baghlan, weitere deutsche Investitionen wurden u.a. in der pharmazeutischen Industrie, der Baubranche und der Gastronomie getätigt. Auch wurde 2003 mit deutscher Unterstützung der Entwurf für ein neues Investitionsgesetz vorgelegt, das internationalen Standards genügt. (...)

Die Bundesrepublik Deutschland hat im Dezember 2004 ein bilaterales Investitionsschutzabkommen mit Afghanistan paraphiert, das im April 2005 vom damaligen Bundeswirtschaftsminister Clement und dem afghanischen Handelsminister Arsala in Berlin gezeichnet wurde. Derzeit befindet sich das Abkommen, das deutschen Investoren weit reichenden Schutz vor staatlicher Willkür und Enteignungen gibt, noch im Ratifizierungsprozess.“ (Quelle: Homepage des Auswärtigen Amtes)

Was sind die Folgen der von den Imperialisten diktierten „wirtschaftlichen Rahmenbedingungen“?
Beispielsweise muss ein Land wie Afghanistan, dessen Bevölkerung sich über Jahrhunderte selbst mit Lebensmitteln versorgt hat, nun einen Großteil seiner Nahrungsmittel aus dem Ausland importieren. Die weltweit explodierenden Nahrungsmittelpreise Anfang 2008 waren der entscheidende Faktor für das Entstehen einer Hungersnot in Afghanistan.
Damit wird die Entwicklung Afghanistans durch die Besatzungsmächte direkt unterbunden.

3) Militärstützpunkt
Afghanistan liegt im Umkreis der imperialistischen Großmacht Russland und hat eine direkte Grenze zur aufstrebenden Weltmacht China. Beide Länder sind Konkurrenten des deutschen Imperialismus. Militärstützpunkte in Afghanistan sind sowohl für die USA als auch für Deutschland Trumpfkarten für mögliche Kriege gegen Russland oder China – oder zunächst gegen den Iran, der bekanntlich seit mehreren Jahren von den westlichen Mächten erpresst und mit Krieg bedroht wird.
(...)
(leicht gekürzt)


| Roter Morgen 4/2008
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