Arbeiterführer in China mit Todesstrafe bedroht

Daß die Zustände in China mit Sozialismus nicht das geringste zu tun haben, weiß hierzulande mittlerweile fast jeder - die DKP einmal ausgenommen. Das Vorgehen des chinesischen Staates gegen zwei Arbeiterführer zeigt, daß das Regime nicht nur arbeiterfeindlich ist - die Arbeiterklasse genießt dort nicht einmal die elementarsten demokratischen Rechte.
Die chinesische Justiz hat zwei Arbeiterführer des »Umsturzversuchs« angeklagt. Darauf stehen lange Haftstrafen oder die Todesstrafe. Was war geschehen?
Yao Fuxin und Xiao Yunliang waren als Sprecher von protestierenden Arbeitern in der Industriestadt Liaoyang gegen mangelnde soziale Sicherung, Korruption und Betrug in früher staatseigenen Unternehmen aufgetreten. Die Demonstrationen in Liaoyang waren die größten in China seit 1989. Mehrere Tausend Arbeiter und ihre Angehörigen hatten sich an Protestmärschen beteiligt und der Stadtregierung Petitionen überreicht. Sie beschwerten sich auch darüber, daß Löhne und Renten nicht gezahlt wurden, während die Betriebsfunktionäre das Inventar des Betriebes verkauften und sich daran bereicherten.

Wer so handelt, gilt in China als kriminell.