Wir verurteilen den Mordangriff der Zionisten auf die Gaza-Hilfsflotte!

Am Morgen des 31. Mai 2010 hat ein Spezialtrupp des israelischen Militärs eine internationale Flotte mit Hilfsgütern für den Gazastreifen angegriffen und dabei nach ersten Angaben bis zu 20 Menschen getötet. 50 weitere wurden verletzt. Die Schiffe wurden von Israel gekapert und nach Haifa entführt.

Der angegriffene Konvoi bestand aus sechs Schiffen mit hunderten Menschen an Bord, darunter freiwillige Ärzte, PolitikerInnen und Pro-Palästina-AktivistInnen verschiedener Nichtregierungsorganisationen. Unter ihnen sind die beiden Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, Inge Höger und Annette Groth, der Ex-Parlamentarier Norbert Paech und der schwedische Schriftsteller Henning Mankell. An Bord befanden sich 10.000 Tonnen Hilfsgüter, darunter Fertighäuser, Medikamente und Rollstühle für den von der zionistischen Besatzungsmacht seit drei Jahren vollständig abgeriegelten Gaza-Streifen.

Die Schiffe hatten am Sonntag die zyprischen Hoheitsgewässer verlassen und waren in Richtung Gaza-Streifen gefahren. Zum Zeitpunkt des Angriffs befanden sich die Schiffe in internationalem Gewässer. Die israelischen Truppen haben auf dem türkischen Schiff „Mavi Marmara“ unbewaffnete Personen sowohl mit Schusswaffen als auch mit Messern angegriffen.

Ein Besatzungsmitglied des griechischen Schiffes "Eleftheri Mesogeios", das zu der Solidaritätsflotte gehört, äußerte sich im griechischen Fernsehen zu dem Angriff:
"Die Israelis) haben fast alle Leute weggeschleppt. Ich und der Kapitän und noch einer sind noch hier. Sie haben mit Gummikugeln geschossen. Sie haben Menschen angeschossen. Sie haben Leute geschlagen. Gegen Mitternacht kamen sie. Gegen 3 Uhr umzingelten sie uns, und Hubschrauber und Schiffe kamen. ... Ich bin in Handschellen (....)"
In diesem Moment brach das Gespräch ab. (Quelle: www.spiegel.de)

Es ist grenzenloser Zynismus, wenn die israelischen Medien und das Militär jetzt versuchen, es so darzustellen, als wären ihre Truppen auf den Hilfsschiffen von den Aktivisten angegriffen worden und das Massaker daher gerechtfertigt. Immerhin waren es die Israelis, die den Hilfskonvoi angegriffen und gekapert haben. Die Besatzungen der Schiffe haben lediglich von ihrem legitimen Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch gemacht und ihre Schiffe mit Stöcken und dem, was zur Hand war, verteidigt. Das beweist auch das Videomaterial zu dem Massaker.

Es ist obendrein eine dreiste Lüge, wenn Israel nun behauptet, auf den Schiffen wären Waffen nach Gaza transportiert worden.

Die KPD verurteilt Israels Mordanschlag, die Kaperung der Solidaritätsflotte und die Verschleppung der Besatzungen. Das zionistische Regime hat wieder einmal bewiesen, dass es vor keiner Terrormaßnahme, auch gegen Zivilisten, zurückschreckt, um sein Besatzungsregime in Palästina aufrechtzuerhalten.

Wir verurteilen auch die Unterstützung Israels durch die Bundesregierung, die angesichts des blutigen Angriffs durch ihren Regierungssprecher Wilhelm verkünden ließ: "Jede Bundesregierung unterstützt vorbehaltlos das Recht Israels auf Selbstverteidigung.“

In Gaza-Stadt sind heute Tausende Menschen gegen das neue zionistische Massaker auf die Straße gegangen. In Istanbul und anderen Städten haben DemonstrantInnen bereits versucht, israelische Konsulate zu stürmen. Wir begrüßen diese Proteste und solidarisieren uns mit ihnen.

Wir rufen bundesweit zu Demonstrationen und Protestaktionen gegen das Massaker vom 31. Mai auf.

Wir rufen zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk und dem gerechten Widerstandskampf gegen das zionistische Besatzungsregime auf!

Sekretariat des ZK der KPD