Gründung und Wiedergründung der KPD

Vor 90 Jahren wurde im Feuer der Revolution zur Jahreswende 1918/1919 die Kommunistische Partei Deutschlands gegründet. 50 Jahre später, an der Jahreswende 1968/69 zogen die Kommunisten in Deutschland die Konsequenz aus der Entartung der KPD und der Gründung der revisionistischen DKP im September 1968 und gründeten die Kommunistische Partei Deutschlands /Marxisten-Leninisten (später umbenannt in KPD) als revolutionäre Partei der Arbeiterklasse in Deutschland.
Beide Jahrestage sind für uns heute Anlass, auf einige Probleme des Klassenkampfes einzugehen, von denen wir glauben, dass sie – obwohl teilweise historische Fragen aufgegriffen werden – von aktueller Bedeutung sind.

Ohne kommunistische Partei kann die proletarische Revolution nicht siegen

Eine der grundlegenden und wichtigsten praktischen Lehren aus dem Sieg der Oktoberrevolution in Russland und dem Scheitern der Novemberrevolution in Deutschland ist die Tatsache, dass die Arbeiterklasse in der proletarischen Revolution nicht siegen kann ohne Führung und Leitung durch eine wahrhaft kommunistische, marxistisch-leninistische, mit der Klasse und ihrem Kampf eng verbundene Partei. In Russland gab es diese Partei, die Partei der Bolschewiki, die Partei Lenins und Stalins. Sie entwickelte und stählte sich im Kampf der russischen Arbeiterklasse und im Kampf gegen die verschiedenen „linken“ und rechten Strömungen der russischen Sozialdemokraten (der Menschewiki) und ihrer trotzkistischen Ableger und im Kampf für die Verteidigung des Marxismus-Leninismus. So gestählt und erfahren konnten die russischen Kommunisten die Oktoberrevolution zum Sieg, zur Errichtung der Diktatur des Proletariats, zum Sozialismus führen.
In Deutschland gab es diese Partei nicht. Sie wurde erst im Zusammenhang mit der Revolution gegründet. Infolgedessen war sie nur unzureichend in der Arbeiterklasse verankert, nicht in der Lage, die Klasse zum Sieg zu führen. Dazu kam, dass die Kommunisten in Deutschland, die sich um Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Clara Zetkin, Franz Mehring und andere zunächst vor allem im Spartakusbund und anderen Vereinigungen organisiert hatten, den endgültigen – auch organisatorischen – Bruch mit den Revisionisten viel zu lange hinausgezögert haben. Sie trennten sich zu spät von der SPD. Und als 1917 in Gotha die Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands (USPD) gegründet wurde, schloss sich auch der Spartakusbund – trotz grundsätzlicher Differenzen – dieser neuen zentristischen Partei an. Trotz alledem – die Gründung der KPD war ein Akt von großer historischer Bedeutung. Unter der Führung Ernst Thälmanns entwickelte sich die KPD in den zwanziger Jahren des 20. Jahrhunderts zu einer großen revolutionären kommunistischen Massenpartei, die sich das Ziel gesetzt hatte, in Deutschland die Herrschaft der Bourgeoisie durch die proletarische Revolution zu stürzen, die Diktatur des Proletariats zu errichten und den Sozialismus aufzubauen. Als wie wichtig Lenin die Gründung der KPD ansah, geht aus folgendem Zitat hervor: „Als der deutsche ‚Spartakusbund’ mit so weltbekannten und weltberühmten Führern, so treuen Vorkämpfern der Arbeiterklasse wie Liebknecht, Rosa Luxemburg, Clara Zetkin und Franz Mehring endgültig seine Verbindung zu Sozialisten vom Schlage Scheidemanns und Südekums abgebrochen hatte, diesen Sozialchauvinisten (Sozialisten in Worten und Chauvinisten in der Tat), die sich durch ihr Bündnis mit der Raubbourgeoisie Deutschlands und mit Wilhelm II. mit ewiger Schande bedeckt haben, als sich der ‚Spartakusbund’ den Namen ‚Kommunistische Partei Deutschlands’ gegeben hatte – wurde die Gründung der wirklich proletarischen, wirklich internationalistischen, wirklich revolutionären III. Internationale, der Kommunistischen Internationale, Tatsache.“ (Lenin, Werke, Bd. 28., S. 442)

Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg – das ist unsere Tradition

Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg waren hervorragende, große Führer der deutschen Arbeiterklasse. Gerade deswegen zogen sie den Hass der deutschen imperialistischen Bourgeoisie und ihrer Helfershelfer, der entarteten Führer der Sozialdemokratie auf sich. Gerade deswegen wurden sie von einer reaktionären Soldateska unter Mitwirkung der Eberts, Noskes und Scheidemänner 1919 auf viehische, bestialische Weise ermordet. In der Folgezeit und bis heute haben die Revisionisten, Trotzkisten und andere Opportunisten immer wieder versucht, vor allem Rosa Luxemburg für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Es ist kein Zufall, dass sie sich dabei auf Fehler Rosa Luxemburgs in der Einschätzung der Diktatur des Proletariats in Russland beziehen. Rosa Luxemburg hatte bekanntlich 1916 während ihrer Gefängnishaft in Breslau in einem Manuskript (herausgegeben unter dem Titel „Zur russischen Revolution“, Rosa Luxemburg, Gesammelte Werke, Band 4, S. 332ff) erhebliche Bedenken gegen die Leninsche Theorie und Praxis der Diktatur des Proletariats niedergeschrieben. Bis heute käuen die Opportunisten diese Kritik Rosa Luxemburgs bis zum Erbrechen wieder. Sie tun das, weil sie Feinde der Diktatur des Proletariats sind. Rosa Luxemburg dagegen war eine revolutionäre Kommunistin, die grundsätzlich und prinzipiell für die Diktatur des Proletariats eingetreten ist und gekämpft hat. Hören wir z.B., was sie in dem von ihr verfassten Programm des Spartakusbundes, das später fast unverändert zum Gründungsprogramm der KPD wurde, schreibt (Werke, Bd. 4, S. 444f.): „Es ist ein toller Wahn, zu glauben, die Kapitalisten würden sich gutwillig dem sozialistischen Verdikt eines Parlaments, einer Nationalversammlung fügen, sie würden ruhig auf den Besitz, den Profit, das Vorrecht der Ausbeutung verzichten. (...) All dieser Widerstand (der Bourgeoisie – der Verf.) muss Schritt um Schritt mit eiserner Faust, mit rücksichtsloser Energie gebrochen werden. Der Gewalt der bürgerlichen Gegenrevolution muss die revolutionäre Gewalt des Proletariats entgegengestellt werden. (...) Der Kampf um den Sozialismus ist der gewaltigste Bürgerkrieg, den die Weltgeschichte gesehen, und die proletarische Revolution muss sich für diesen Bürgerkrieg das nötige Rüstzeug bereiten ... Eine solche Ausrüstung der kompakten arbeitenden Volksmasse mit der ganzen politischen Macht für die Aufgaben der Revolution, das ist die Diktatur des Proletariats und deshalb die wahre Demokratie.“
Hier ist jeder Satz ein Schlag ins Gesicht für Revisionisten vom Schlage Sarah Wagenknechts und anderer. Die Opportunisten vertuschen auch, dass, wie Clara Zetkin und Leo Jogiches berichten, Rosa Luxemburg nach ihrer Haft sich der leninschen Theorie der Diktatur des Proletariats angenähert hat und unter anderem auch deshalb das von ihr im Gefängnis verfasste Manuskript nicht veröffentlicht sehen wollte. Clara Zetkin berichtet darüber in ihrer 1922 erschienenen Schrift „Um Rosa Luxemburgs Stellung zur russischen Revolution“. Rosa Luxemburgs Text wurde denn auch erst 1922 von dem wegen rechter Abweichungen aus der KPD ausgeschlossenen Paul Levi herausgegeben. Levi begründete damit eine „Tradition“, der auch heute noch alle möglichen Opportunisten folgen. Rosa Luxemburg aber gehört uns, der Arbeiterklasse, den wirklichen revolutionären Kommunisten. Wir halten es mit Lenin, der seinerzeit anlässlich der Levischen Veröffentlichung schrieb: „Paul Levi will sich jetzt bei der Bourgeoisie ... dadurch besonders verdient machen, dass er gerade diejenigen Werke Rosa Luxemburgs herausgibt, in denen sie unrecht hatte. Wir antworten darauf mit ein paar Zeilen aus einer trefflichen russischen Fabel: 'Wohl traf’s sich, dass des Adlers Flug ihn niedriger, als Hühner fliegen, trug, doch fliegen Hühner nie auf Adlerhöh’n.' Rosa Luxemburg hat sich häufig geirrt, aber sie war und bleibt ein Adler. ’Die deutsche Sozialdemokratie ist nach dem 4. August ein stinkender Leichnam’ – mit diesem Ausspruch Rosa Luxemburgs wird ihr Name in die Geschichte der Arbeiterbewegung der ganzen Welt eingehen. Auf dem Hinterhof der Arbeiterbewegung aber, zwischen den Misthaufen, werden Hühner vom Schlage Paul Levis, Scheidemanns und Kautskys und dieser ganzen Sippschaft selbstverständlich über die Fehler der großen Kommunistin in ganz besondere Verzückung geraten. Jedem das Seine.“ (Lenin, Werke, Bd. 33, S.194/95) In der Tat.

Die Gründung der KPD/ML und unsere heutigen Aufgaben

In den Jahren nach dem Tod Stalins und in Verbindung mit dem revisionistischen Entartungsprozess der KPdSU(B) entarteten in Deutschland auch die SED und in Westdeutschland die KPD. Im Kampf gegen die modernen Revisionisten in der KPD und in Zusammenhang mit dem Aufschwung der Arbeiter- und Jugendbewegung Ende der 60er Jahre wurde zur Jahreswende unter der Führung des Genossen Ernst Aust 1968/69 die KPD/ML gegründet – unsere Partei – die später den Namen der KPD annahm. Die Gründung der KPD/ML zum damaligen Zeitpunkt war absolut notwendig, denn mit der Entartung der KPD und der Gründung der revisionistischen DKP hatte die deutsche Arbeiterklasse keine revolutionäre Vorhutpartei mehr. Die KPD/ML –KPD entwickelte sich nach mehreren Kämpfen gegen rechte und „linke“ Strömungen in der Partei und vor allem nach dem Kampf gegen die revisionistischen Mao-Tse-Tung-Ideen Ende der 70er Jahre zu einer Partei, deren Einfluss in der Arbeiterklasse, den übrigen Schichten des Volkes und in der Jugend stark gewachsen war und weiter wuchs. Als 1979 der Jubiläumsband zum zehnjährigen Bestehen der KPD/ML-KPD erschien, verfügte die Partei über rund einhundert Betriebszeitungen und über Betriebszellen in zahlreichen Betrieben. Die unter der Führung der Partei stehende Revolutionäre Gewerkschaftsopposition konnte bei Betriebsratswahlen beachtliche Erfolge erzielen. In der DDR wurde zur Jahreswende 1975/76 die Sektion DDR der KPD/ML gegründet. Die Rote Garde, Jugendorganisation der Partei, war zu einer großen Organisation geworden. Mit der Zeitschrift „Freies Landvolk“ wurde die Arbeit unter den werktätigen Bauern in Angriff genommen. Und schliesslich wurde mit der „Linkskurve“ eine revolutionär-fortschrittliche Zeitschrift für die Arbeit im Kulturbereich entwickelt. Alle diese Erfolge wurden trotz zahlreicher Fehler und Schwierigkeiten errungen.
In dieser Situation verstärkte die Bourgeoisie ihren Druck auf die Partei. Ihre Agentur, die Trotzkisten im ZK, setzten zum Generalangriff auf die revolutionäre Linie der KPD, auf das Programm der Partei an und verfochten das Konzept der Vereinigung der KPD mit der trotzkistischen GIM. Es zeigte sich, dass die Partei ideologisch und politisch nicht in der Lage war, diesen Angriff zurückzuschlagen. So waren es nur wenige Marxisten-Leninisten, die 1985 den Wiederaufbau der KPD nach der zerstörerischen Arbeit der Trotzkisten in Angriff nahmen.
Und erneut mischten sich opportunistische und liquidatorische Kräfte in die Reihen der Partei, die, als sich abzeichnete, dass die Partei dabei war, wenn auch tastend und erst mit schwachen Kräften, Kurs auf die Verankerung in der Arbeiterklasse zu nehmen, zum Angriff auf die revolutionäre, marxistisch-leninistische Linie der Partei ansetzten. Auf dem 8. Parteitag, im Februar 1993, wurden opportunistische Positionen im neuen Programm der KPD verankert.

Nach dem 9. Parteitag, der beschlossen hatte, Kurs darauf zu nehmen, die Partei in den aufkeimenden Kämpfen der Klasse und des Volkes zu verankern und aufzubauen, griffen die opportunistischen Kräfte die Partei frontal an. Es gelang ihnen, die Mehrheit des ZK auf ihre Seite zu ziehen und mit dem 10. Parteitag zunächst eine parteifeindliche, durch und durch antimarxistische Linie durchzusetzen. Als Ergebnis des 10. Parteitages wurden zahlreiche Marxisten-Leninisten aus der Partei vertrieben. Die KPD wurde gespalten und war ernsthaft in ihrer Existenz bedroht. Inzwischen sind die opportunistischen Elemente aus der Partei entfernt und die KPD hat mit ihrem 12. Parteitag die Weichen zum erneuten Aufbau einer starken, in der Arbeiterklasse verankerten, wahrhaft marxistisch-leninistischen Partei gestellt.

Wir wollen und können aber diesen Aufbau nicht allein in Angriff nehmen.

Die Genossinnen und Genossen der Gruppen KPD/ML (Roter Stern) und der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands (Arbeit Zukunft) haben aus den verschiedenen Angriffen der Opportunisten und Liquidatoren auf die Linie der Partei den Schluss gezogen, neue Organisationen für den Aufbau der Partei zu schaffen.

Wir denken, dass die Zeit gekommen ist, mit der Spaltung und Zersplitterung der marxistisch-leninistischen Kräfte Schluss zu machen und konkrete Schritte zu unternehmen, um gemeinsam beim Aufbau einer wahrhaft kommunistischen Partei voranzuschreiten.