Säbelrasseln zwischen USA und Russland

08.09.2008

Während der heißen Phase des Kaukasus-Kriegs ist es Mitte August auch in der Frage der geplanten US-amerikanischen Raketenabwehrsysteme in Polen und Tschechien zu heftigen Drohgebärden zwischen den USA und Russland gekommen.
Am 14. August unterzeichneten Polen und die USA das Abkommen über die Stationierung eines US-Raketenschilds in Polen, zu dem eine Radaranlage in Tschechien dazugehören wird. Teil des Abkommens zwischen Polen und den USA ist die „Verpflichtung zu gegenseitiger Hilfe“. Dazu gehört u.a. die Verstärkung der polnischen Armee mit Abwehrraketen vom Typ Patriot und die Zusicherung der USA, Polen „in schwierigen Zeiten“ umgehend zu Hilfe zu kommen.
Lächerlicherweise betonten beide Staaten, der Georgien-Konflikt habe bei nach der fast zweijährigen Verhandlungen plötzlich erzielten Vereinbarung keine Rolle gespielt, das Abwehrsystem richte sich „keinesfalls gegen Russland“.
In Wahrheit pfeifen es die Spatzen von den Dächern, dass das US-Raketenabwehrsystem mitten in Europa die strategische Vorbereitung des US-Imperialismus für einen möglichen Krieg gegen Russland, aber auch gegen Deutschland oder Frankreich ist. Alle diese Staaten sind imperialistische Konkurrenten der USA. Welche Allianzen sich zwischen diesen Staaten noch herausbilden werden, ist keineswegs sicher.
Sicher ist aber, dass der russische Imperialismus diese Bedrohung nicht tatenlos hinnehmen und seinerseits das Wettrüsten vorantreiben wird. Wie der russische General Anatoli Nogowizyn nach der Unterzeichnung des Vertrags zwischen Polen und den USA erklärte, werde der geplante Raketenschirm „nicht ungestraft bleiben“ und warnte davor, dass Polen sich mit dem Aufbau von Abwehrraketen selbst gefährde: „Solche Ziele werden der Priorität nach im Ernstfall zuerst vernichtet.“
Nogowizyn kündigte an, Russland werde mit der Ukraine über die zukünftige Stationierung der Schwarzmeerflotte verhandeln, die zu Russland gehört, sich derzeit aber auf der Halbinsel Krim, also in der Ukraine, befindet. Russland hat bereits Verhandlungen mit Weissrussland aufgenommen, um dort Raketen zu stationieren.
Auch diese Ereignisse machen deutlich, dass die Gefahr eines direkten Krieges zwischen den imperialistischen Mächten wächst.

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