Unsere Meinung über die Ereignisse in Tibet

22.04.2008

Die Unruhen in Tibet und anderen Provinzen Chinas finden nicht zufällig am Vorabend des Beginns der Olympischen Spiele in Peking und mit dem Lauf des olympischen Feuers durch verschiedene Städte in allen Kontinenten statt.

Bei ihrer Beurteilung gehen wir vom Standpunkt des Marxismus-Leninismus aus.

Das tibetische Volk ist eine nationale Minderheit, die in der chinesischen Provinz Tibet und einigen seiner Nachbarprovinzen leben. Sie leben dort gemeinsam mit den Angehörigen anderer nationaler Minderheiten und den Angehörigen der Han-Nationalität. Das tibetische Volk und die anderen Volksgruppen, die in Tibet leben, sind bestrebt, in Frieden und gutem Einvernehmen miteinander zu leben.

Es ist allgemein bekannt, dass es innerhalb und außerhalb Tibets eine separatistische Bewegung gibt, die zum Ziel hat, Tibet von China loszulösen und zu einem eigenen Staat unter der Führung des Dalai Lama zu machen. Diese Bewegung ist ein Produkt des Imperialismus, vor allem des USA-Imperialismus und des CIA. Sie wird gebildet von einer Clique reaktionärer, theokratischer, obsukrantistischer Mönche mit dem Dalai Lama an der Spitze. Sie sind, wie der Dalai Lama selbst, Handlanger des Imperialismus. Diese Clique darf man nicht mit dem tibetischen Volk verwechseln. Ihr Ziel ist die Destabilisierung Chinas, die Errichtung eines theokratischen, mittelalterlichen Staates, der vollkommen abhängig vom USA-Imperialismus und den anderen imperialistischen Mächten. All das kann weder im Interesse des tibetischen Volkes, noch der Arbeiterklasse in China sein. Es ist auch nicht das Interesse der internationalen Arbeiterklasse und der Völker der Welt sein.

Die Unruhen in Tibet und anderen Provinzen Chinas waren und sind keine spontanen Ereignisse. Sie sind wohlüberlegt angezettelt und organisiert unter dem Kommando des USA-Imperialismus, des deutschen Imperialismus und anderer imperialistischer Länder. Das zeigt nicht zuletzt auch die wohlüberlegte und gut abgestimmte Medienkampagne für „Freiheit und Demokratie“.

China ist ein reiches Land mit ungeheuren Reichtümern und einem riesigen Markt, in den das Finanzkapital der verschiedenen imperialistischen Länder schon lange eindringt. Um die Eroberung Chinas ist längst ein Kampf mit harten Bandagen zwischen den verschiedenen imperialistischen Mächten entbrannt. Die Destabilisierung Chinas durch das Setzen auf die Karte der Tibeter und anderer nationaler Minderheiten, ist Bestandteil dieses Kampfes.

Es gibt keinen Grund, die Verhältnisse, die in China herrschen zu beschönigen. China ist kein sozialistisches Land und die herrschende Partei ist keine kommunistische Partei, auch wenn sie sich so nennt. In China existiert ein brutaler Kapitalismus, in dem die Arbeiterklasse bis aufs Blut ausgebeutet und die Bauern bis aufs Hemd ausgeplündert werden. In China herrscht ein brutales Regime der Unterdrückung gegen alle und jeden, die, wie große Teile der Jugend, ihre Stimme gegen die Unterdrückung erheben. Es war und ist das Regime selbst, das China für die Imperialisten aller Länder geöffnet und zu einem Schlaraffenland für die Erzielung unerhörter Gewinne gemacht hat. China ist schon zu einem imperialistischen Land geworden, das mit den anderen imperialistischen Ländern beginnt im Weltmaßstab zu konkurrieren. Schon Mao Tse Tung träumte von einer Großmacht China und auch sein Nachfolger Deng Hsiao-ping träumte diesen Traum. Sein Nachfolger sind jetzt dabei, diesen Traum Wirklichkeit werden zu lassen.

Das chinesische Regime hat, entsprechend seiner reaktionären kapitalistischen Natur auf die Unruhen in Tibet und anderswo reagiert und diese brutal unterdrückt. Das entspricht ganz allgemein seiner Politik der Unterdrückung nationaler Minderheiten.

Angesichts all dieser Umstände ist unsere Haltung klar:

Wir unterstützen die Forderung nach einer Abtrennung Tibets nicht. Sie ist reaktionär und liegt einzig und allein im Interesse des Imperialismus. Die hat nichts, aber auch gar nichts mit dem Selbstbestimmungsrecht der Nationen zu tun. Darum geht es Zusammenhang mit den Ereignissen in Tibet überhupt nicht.

Wir verurteilen die Manöver und Aktivitäten zur Destabilisierung Chinas.

Wir verurteilen die Unterdrückung der Tibeter und anderer nationaler Minderheiten durch die herrschende reaktionäre Clique. Die Rechte der Tibeter und der anderen nationalen Minderheiten werden im gemeinsamen Kampf mit dem chinesischen Volk und der Arbeiterklasse erkämpft werden.
ZK der KPD
April 2008