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Roter Morgen online    11 Artikel, Ausgabe 1,  2009

Demo in Essen
Wir verurteilen die polizeiliche Repression gegen die KPD!

Am 20.03. wurde bei der NRW-weiten Demo „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ in Essen ein angemeldeter und bestätigter Infostand unserer Partei von einem Polizeispalier umzingelt, Materialien wurden beschlagnahmt und die Personalien von Personen aufgenommen, die sich am Stand befanden. Die Begründung der Polizei: Die KPD sei eine verbotene Organisation und das Verteilen von Materialien der KPD sei eine strafbare Handlung.

Nach über 50 Jahren hat die Essener Polizei damit die alte Knute des KPD-Verbots von 1956 wieder herausgeholt, um den Widerstand gegen die kapitalistische Ausbeutung und die Abwälzung der Krisenfolgen auf die Schultern der werktätigen Bevölkerung in Deutschland zu kriminalisieren. Denn für diese Politik steht die KPD.

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