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Einleitung

Die pseudo-sozialistischen Regimes in der Sowjetunion und in Osteuropa sind zusammengebrochen.
Zwar wurde der Sozialismus dort schon in den 50er Jahren beseitigt und durch die Herrschaft einer neuen Ausbeuterklasse ersetzt. Dennoch schiebt die bürgerliche Propaganda all die negativen Erscheinungen in diesen Ländern dem Sozialismus in die Schuhe, stellt sie den Zusammenbruch dieser Regimes als endgültigen Bankrott des Sozialismus und Kommunismus dar. Diese Entwicklung führte die Arbeiterbewegung auf einen vorübergehenden Tiefpunkt.

Gleichzeitig aber zeigt der vom Kapital gefeierte “Triumph der Marktwirtschaft” die unlösbaren Probleme und tiefen Widersprüche des Kapitalismus, den Keim seines unvermeidlichen Untergangs. Im Osten Deutschlands zerstörte der Kapitalismus die Produktivkräfte eines entwickelten Industrielandes, verwandelte es in ein deutsches Sizilien, entzog Millionen Menschen die Existenzgrundlage. Auch im Westen war die Wiedervereinigung ein drastischer Einschnitt für die Lage der arbeitenden Menschen.

Mit “arbeitenden Menschen” sind in diesem Programm nicht nur diejenigen gemeint, die im Produktionsprozeß stehen, sondern auch Arbeitslose, Rentner, Schüler und Studenten, wehrpflichtige Soldaten und Hausfrauen, sofern sie zur Arbeiterklasse gehören oder zu Zwischenschichten zählen, die von eigener Arbeit leben und niemanden ausbeuten. (Zur Arbeiterklasse gehört auch ein großer Teil der Angestellten.)

Unter wechselnden Vorwänden müssen sie für die riesigen Profite der großen Monopole und für die neue Weltmachtstellung Deutschlands zahlen. Nach Auffassung der KPD werden sich die Arbeits- und Lebensbedingungen der breiten Mehrheit der Bevölkerung in ganz Deutschland weiter rapide verschlechtern, wenn die arbeitenden Menschen nicht entschlossen gegen die Angriffe des Kapitals kämpfen. Die Verhältnisse zwingen sie zum kämpfen: für die Verteidigung ihrer elementaren Lebensinteressen und für eine grundlegende Verbesserung ihrer Lage. Die KPD ist der Überzeugung, daß dem gescheiterten ersten weltweiten Ansturm auf den Kapitalismus ein zweiter folgen wird.

Deutschland ist ein reiches Land mit hochentwickelten Produktivkräften und ständigem technischem Fortschritt. Doch zugleich werden moderne Fabriken stillgelegt, sind Millionen arbeitslos, werden massenhaft unverkäufliche Waren vernichtet. Mit all ihren Reichtümern ist diese Gesellschaft nicht in der Lage, Luft, Wasser, Boden, die gesamte Umwelt sauber und lebenswert zu erhalten. Lebensbedrohende Erscheinungen wie die Vergiftung des Wassers und die Schädigung der Atmosphäre nehmen dramatische Ausmaße an. Ebensowenig ist diese Gesellschaft in der Lage, Armut, Wohnungsnot usw. zu beseitigen. Im Gegenteil wird die materielle Lage von immer mehr Menschen schlechter. Auch viele derjenigen, die wirtschaftlich noch in einigermaßen zufriedenstellenden Zuständen leben, sind unzufrieden. Sie können ihre schöpferischen Fähigkeiten weder bei noch außerhalb der Arbeit entfalten, leiden unter ständigem Streß, Vereinsamung und Konkurrenz, empfinden ihr Leben als sinnlos und leer. Diese und andere schwerwiegende Mißstände dieser Gesellschaft haben letztlich eine Ursache: den Kapitalismus.

>> Kapitalismus

Kapitalismus

Der Kapitalismus, der auf der Grundlage der Warenproduktion entstanden ist, stellt ihre höchste Stufe dar. Er hat auch die Arbeitskraft zur Ware gemacht. Die Arbeiterklasse schafft den größten Teil des Reichtums der Gesellschaft, doch die Arbeiter sowie die große Mehrheit der Angestellten sind aller Produktionsmittel beraubt und können nur existieren, indem sie ihre Arbeitskraft an kapitalistische Unternehmen verkaufen. Das Kapital verfügt über alle wesentlichen Produktionsmittel der Gesellschaft. Es eignet sich den von den arbeitenden Menschen geschaffenen Reichtum an und verfügt darüber. Im Kapitalismus besteht das Ziel der Produktion nicht darin, die gesellschaftlichen Bedürfnisse zu befriedigen, allen Menschen Arbeit, Auskommen und Frieden zu sichern und ihre Persönlichkeitsentwicklung zu fördern.

Einziger Zweck der kapitalistischen Produktion ist der Profit. Das Profitstreben bringt einerseits das Interesse des Kapitals an möglichst niedrigen Löhnen und Gehältern hervor und andererseits das Interesse an tändiger Ausweitung der Produktion. Niedrige Löhne und Gehälter führen dazu, daß die Produzenten viele ihrer Produkte nicht kaufen können, obwohl die Produkte wie auch die Bedürfnisse danach vorhanden sind. Es kommt zu Überproduktionskrisen, die mit Massenentlassungen, Bankrotten, Betriebsstillegungen usw. enden. Die Arbeitslosigkeit ist eine widersinnige, aber notwendige Folge des Profitsystems: Ob in einem bestimmten Zweig der Produktion Arbeitsplätze geschaffen werden, entscheidet sich nicht danach, ob ein Bedürfnis nach den entsprechenden Produkten besteht, sondern allein danach, ob die jeweilige Produktion genügend Profite verspricht.

Die Orientierung am Profit ist auch die Ursache so widersinniger Erscheinungen wie steigender Lebensmittelpreise bei gleichzeitiger massenhafter Vernichtung von Agrarerzeugnissen und sinkenden Einkommen der Bauern. Die Vernichtung wird natürlich von dem gleichen Steuerzahler finanziert, der als Konsument die gestiegenen Preise zu bezahlen hat. Das Profitsystem verhindert eine aufeinander abgestimmte Entwicklung der einzelnen Wirtschaftszweige. Es führt zu tiefgreifenden Strukturkrisen bestimmter Branchen, wodurch ganze Regionen wirtschaftlich ruiniert werden können. Es führt zur Stillegung hochmoderner Produktionsanlagen: Wo eben noch die Konkurrenz die Errichtung von Betrieben erzwang, um mithalten zu können, zwingt morgen dieselbe Konkurrenz zum Schließen der mittlerweile unrentabel gewordenen, d.h. nicht mehr genug Profit bringenden, Anlagen. Das Profitsystem führt dazu, daß Investitionen in den Umweltschutz in der Regel nicht lohnend sind und so lange irgend möglich hinausgezögert werden. Auch schwerwiegende Gesundheitsschädigungen und Todesfälle sind für das Kapital keineswegs ein Grund, etwas zu unternehmen. Umweltschutz ist für das Kapital wirtschaftlich erst dann interessant, wenn sich daraus Gewinn machen läßt. Andernfalls geschieht nur dann etwas, wenn drohende Katastrophen oder der heftige Widerstand von Betroffenen zu politischen Gefahren für das ganze System führen.

Die arbeitenden Menschen leiden nicht nur unter materieller, sondern in wachsendem Maße auch unter seelischer Not, da das Profitsystem jede Lebensäußerung danach bemißt, ob sie Profit bringen könnte oder nicht. So wird auch der kulturelle Wert von Produkten zunehmend am Geschäftserfolg gemessen. Rundfunk und Fernsehen werden mehr und mehr von der Werbung und dem Wettlauf um Einschaltquoten beherrscht. Eine Programmvielfalt gaukelt einem kulturellen Reichtum vor, der die tatsächliche Verflachung und Abstumpfung verdeckt. Da gibt es süßlichsten Kitsch neben menschenverachtender Ausbeutung sexueller Gefühle, brutale Gewalt - aber ebenso etwas für den “kulturell Anspruchsvollen” oder Sendungen, die negative Erscheinungen dieser Gesellschaft hart, aber folgenlos anprangern. Die Grundtendenz besteht im passiven Konsum, in der Kommerzialisierung der Freizeitbedürfnisse. Scheinaktivität besteht in der Auswahl von Hits, Hörer- und Seherumfragen usw. Die Erziehung zum passiven Konsum entspricht der Unterordnung des Menschen unter die Maschine in der Produktion: Auch in seiner Freizeit wird das Individuum der Maschine Fernseher untergeordnet.

Der Sport wird ebenfalls der Herrschaft des Geldes unterworfen. Sportler sind lebende Litfaßsäulen, Sponsoren verlangen wachsende Leistungen für ihr Geld. Sportveranstaltungen werden zu Shows. Der Kampf um Erhalt oder Steigerung des Marktwertes zwingt Sportler zum Betrug und zur Zerstörung ihrer Gesundheit durch Doping. Um einzelne Spitzensportler wird ein Personenkult entwickelt, um sie besser vermarkten zu können.

Das Erscheinen eines Buches hängt in erster Linie von der zu erwartenden Auflage ab. Filme, die nur mit Millionenaufwand produziert werden können, verdanken ihr Entstehen reichen Kapitalgebern, die ein entsprechendes Klingeln der Kassen erwarten. Welche Musik produziert, gesendet, gespielt und gehört wird, wird weitgehend durch Geschäftsinteressen großer Unterhaltungskonzerne bestimmt.

Auch im politischen und religiösen Leben werden Anschauungen und Gefühle zu einem profitträchtigen Geschäft gemacht. Von der Gesellschaft Enttäuschte werden von Gurus beglückt oder finden in ominösen Psycho-Selbsterfahrungskursen ihr zweites oder drittes vorhergegangenes Leben - natürlich nur gegen Geld. Selbst Liebe und Sexualität werden für den Profit ausgeschlachtet.

Pornographie und die verächtliche Einstellung gegenüber Frauen sind dabei nur die Spitze des Eisberges. In heuchlerischer Weise wurde die Sexualität “befreit”, um sie sogleich dem Leistungsprinzip zu unterwerfen. Die dabei zwangsläufig entstehende sexuelle Not fördert den Umsatz an Pornographie und Hilfsmitteln. Daß dabei Vergewaltigung, sexuelle Erniedrigung, Prostitution usw. gefördert werden, stört die Geschäftemacher nicht. Und die moralische Empörung über dieses durch die Herrschaft des Geldes geschaffene Elend nutzt das Kapital für reaktionäre, spießige politische Stimmungen. So zerstört das Kapital jede Kultur und Moral bzw. macht sie zu Krüppeln an der Leine des Geldes. Zwischenmenschliche Beziehungen und kulturelle Werte, die nicht am Profitsystem, sondern am Menschen orientiert sind, können nur im Kampf gegen die Einwirkungen des Profitsystems bewahrt und entwickelt werden.

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(Auszug aus dem Programm )
Die Geschichte der Kommunistischen Partei Deutschlands